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    • 专利摘要:
    Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Anschluß- bzw. Kontakt-Haltekraft zu erhöhen. DOLLAR A Ein Anschlußpaßstück 10 ist ausgebildet, um in einem aus Harz hergestellten Gehäuse 30 montierbar zu sein. Ein metallischer verriegelnder Abschnitt 11, welcher rückstellfähig mit einem eingreifenden Abschnitt 34 in dem Gehäuse 30 in Eingriff bringbar ist, um das Anschlußpaßstück 10 zu verriegeln, damit es nicht austritt bzw. herausfällt, wird durch ein Schneiden und Biegen in einem Bodenplattenabschnitt 14 des Anschlußpaßstücks 10 ausgebildet. Dieser metallische verriegelnde Abschnitt 11 besteht aus einem Basisabschnitt 11A in der Form einer flachen Platte und einem erstreckten Abschnitt 11B, welcher an dem vorderen Ende des Basisabschnitts 11A angeordnet ist und sich nach außen in einer Dickenrichtung wölbt, wodurch ein Bereich bzw. eine Fläche eines Eingriffs mit dem eingreifenden Abschnitt 34 erhöht wird, wenn das Anschlußpaßstück 10 in einer Entnahmerichtung gezogen wird. Dementsprechend weist das Anschlußpaßstück 10 eine Anschluß-Haltekraft auf, welche durch das Vorhandensein des erstreckten Abschnitts 11B erhöht ist.
    公开号:DE102004026264A1
    申请号:DE200410026264
    申请日:2004-05-28
    公开日:2005-02-03
    发明作者:Hikaru Yokkaichi Ito；Takatoshi Yokkaichi Katsuma
    申请人:Sumitomo Wiring Systems Ltd；
    IPC主号:H01R13-428
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Anschlußpaßstück, welchesmit einem verriegelnden bzw. Verriegelungsabschnitt versehen ist, aufeinen damit versehenen Verbinder und auf ein Verfahren zum Ausbildeneines Anschlußpaßstücks.
    [0002] Konventionellennreisewurde ein Mutter- bzw. Buchsen-Anschlußpaßstück durch ein Biegen einer elektrischleitenden bzw. leitfähigenMetallplatte ausgebildet und mit einem kastenförmigen einpassenden bzw. Einpaßabschnittund einem Drahtverbindungsabschnitt versehen, welcher an das rückwärtige Endedieses einpassenden Abschnitts anschließt. Ein Flachstecker bzw. Dorneines zusammenpassenden bzw. abgestimmten Vater- bzw. Stecker-Anschlußpaßstücks istbzw. wird in den einpassenden Abschnitt eingesetzt, um die beidenAnschlußpaßstücke zu verbinden,und ein Draht wird mit dem Drahtverbindungsabschnitt durch ein Crimpenbzw. Klemmen verbunden. Ein rückstellfähiges bzw.elastisches Kontaktstückwird bzw. ist an dem vorderen Rand einer Bodenplatte des einpassenden Abschnittszurückgefaltet.Ein schrägbzw. geneigt vorragender metallischer verriegelnder Abschnitt wirddurch ein Herstellen eines Schnitts in der Bodenplatte des einpassendenAbschnitts und ein Biegen dieses geschnittenen Abschnitts ausgebildet.
    [0003] Wenndieses Anschlußpaßstück in einen Hohlraumeines aus Harz hergestellten Verbindergehäuses eingesetzt wird, wirdder metallische verriegelnde Abschnitt rückstellfähig in Eingriff mit der innerenWand des Hohlraums gebracht, um das Anschlußpaßstück in dem Hohlraum zu verriegeln.Ein Anschlußpaßstück diesesTyps ist in der japanischen, nicht geprüften PatentveröffentlichungNr. 2002-305054 geoffenbart.
    [0004] Wennder Draht nach rückwärts gezogen wird,wobei das Anschlußpaßstück in denHohlraum eingesetzt ist, beißtbzw. schneidet das vordere Ende des metallischen verriegelnden Abschnittsin die dazu gerichtete innere Wand des Hohlraums, während ersie kratzt. Da das vordere Ende dieses metallischen verriegelndenAbschnitts lediglich eine flache Platte ist, welche dieselbe Breitewie das Basisende aufweist, gelangt sie in Eingriff mit der innerenWand des Hohlraums, um eine geeignete Anschluß-Haltekraft zu zeigen. Esbesteht jedoch eine Nachfrage bzw. Anforderung, das Anschlußpaßstück mit einer stärkeren Anschluß-Haltekraftzu verriegeln.
    [0005] Dievorliegende Erfindung wurde unter Berücksichtigung des obigen Problemsentwickelt und es ist ein Ziel bzw. Gegenstand davon, eine Anschluß-Haltekraft zu erhöhen.
    [0006] DiesesZiel wird gemäß der Erfindungdurch ein Anschlußpaßstück gemäß Anspruch1, durch einen Verbinder gemäß Anspruch7 und durch ein Verfahren zum Ausbilden eines Anschlußpaßstücks gemäß Anspruch8 gelöst.Bevorzugte Ausführungsformender Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
    [0007] Gemäß der Erfindungwird ein Anschlußpaßstück bzw.Anschlußverbundstück zur Verfügung gestellt,welches ausgebildet ist, um wenigstens teilweise in ein (vorzugsweiseaus einem Harz) hergestelltes Gehäuse montierbar bzw. anordenbarzu sein und welches einen (vorzugsweise metallischen) verriegelndenbzw. Verriegelungsabschnitt beinhaltet und rückstellfähig mit einem eingreifendenAbschnitt bzw. Eingriffsabschnitt in dem Gehäuse in Eingriff bringbar ist,um das Anschlußpaßstück zu verriegeln, sodaß esnicht austritt, wobei der metallische verriegelnde Abschnitt umfaßt: einenBasisabschnitt in der Form einer im wesentlichen flachen Platte,und einen erstreckten Abschnitt, welcher an oder nahe dem vorderenEnde des Basisabschnitts angeordnet ist und sich in einer Dickenrichtungund/oder in einer Breitenrichtung nach außen wölbt, wodurch ein Bereich bzw.eine Flächeeines Eingriffs mit dem eingreifenden Abschnitt vergrößert wird,wenn das Anschlußpaßstück in einerEntnahmerichtung gezogen wird.
    [0008] Wenndas Anschlußpaßstück in das(aus einem Harz hergestellte) Gehäuse montiert bzw. angeordnetwird, gelangt der metallische verriegelnde bzw. Verriegelungsabschnitt,welcher in dem Anschlußpaßstück ausgebildetist, rückstellfähig in Eingriffmit dem eingreifenden bzw. Eingriffsabschnitt in dem Gehäuse, umdas Anschlußpaßstück zu halten, damites nicht austritt bzw. herausfällt.Wenn das Anschlußpaßstück in einerEntnahmerichtung in diesem Zustand gezogen wird, beißt bzw.schneidet der erstreckte Abschnitt, welcher sich alternativ oder gleichzeitigin einer Dickenrichtung und/oder in einer Breitenrichtung bei odernahe dem vorderen Ende des Basisabschnitts des metallischen verriegelnden Abschnittsnach außenwölbt,in die Wandoberfläche deseingreifenden Abschnitts oder gelangt in Eingriff damit, um starkdort festgelegt bzw. fixiert zu werden. Mit anderen Worten weistdas Anschlußpaßstück der vorliegendenErfindung eine Kontakt- bzw. Anschluß-Haltekraft größer alsder Stand der Technik auf, da der (metallische) verriegelnde Abschnittmit dem erstreckten Abschnitt ausgebildet ist.
    [0009] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform derErfindung ist der verriegelnde Abschnitt durch ein Schneiden undBiegen ausgebildet. Vorzugsweise ist der erstreckte Abschnitt durchein Prägeneines Abschnitts des Basisabschnitts ausgebildet.
    [0010] Weitersbevorzugt ist der erstreckte Abschnitt zur selben Zeit wie der verriegelndeAbschnitt durch ein Schneiden und/oder Stanzen ausgebildet.
    [0011] Nochweiter bevorzugt ist bzw. sind ein oder mehrere seitliche(r) bzw.lateral(e) eine verriegelnden Abschnitt schützende(r) Abschnitt(e) in derNähe desvorderen Endes des verriegelnden Abschnitts in dem Anschlußpaßstück ausgebildet.
    [0012] Ammeisten bevorzugt ist bzw. sind der eine oder die mehreren schützende(n)Abschnitt(e) ausgebildet, indem ein oder mehrere Schnitt(e) hergestelltist bzw. sind, welche(r) sich übereinen Seiten- bzw. Randbereich von einem seitlichen Plattenabschnitt,wo der verriegelnde Abschnitt ausgebildet ist, zu (einem) benachbartenSeitenwandabschnitt(en) erstreckt(en), und Plattenstücke gebogensind, welche im Inneren des (der) Schnitts(e) in einer derartigenWeise ausgebildet sind bzw. werden, um sich nach außen, vorzugsweisezu den im wesentlichen gegenüberliegendenbzw. entgegengesetzten Seiten zu erstrecken.
    [0013] Gemäß der Erfindungwird weiters ein Verbinder zur Verfügung gestellt, welcher einoder mehrere Hohlraum(-räume)aufweist, in welche(n) ein oder mehrere entsprechendes) Anschlußpaßstück(e) gemäß der Erfindungoder einer bevorzugten Ausführungsformdavon wenigstens teilweise einsetzbar bzw. einführbar ist bzw. sind.
    [0014] Gemäß der Erfindungwird weiters ein Verfahren zum Ausbilden oder Herstellen eines Anschlußpaßstücks, insbesonderegemäß der Erfindungoder einer bevorzugten Ausführungsformdavon zur Verfügunggestellt, welches einen verriegelnden bzw. Verriegelungsabschnittbeinhaltet und rückstellfähig miteinem eingreifenden Abschnitt in einem Gehäuse in Eingriff bringbar ist,um das Anschlußpaßstück zu verriegeln,um nicht auszutreten, wobei das Verfahren die folgenden Schritteumfaßt: Bereitstelleneiner leitenden bzw. leitfähigenPlatte; Ausbilden eines Basisabschnitts in der Form einer im wesentlichenflachen Platte, und Bereitstellen eines erstreckten Abschnitts,welcher an oder nahe dem vorderen Ende des Basisabschnitts angeordnetwird bzw. ist und sich in einer Dickenrichtung und/oder in einerBreitenrichtung nach außenwölbt.
    [0015] Gemäß einerbevorzugten Ausführungsform derErfindung wird der verriegelnde Abschnitt durch ein Schneiden undBiegen ausgebildet. Vorzugsweise wird der erstreckte Abschnitt durchein Prägeneines Abschnitts des Basisabschnitts ausgebildet.
    [0016] Weitersbevorzugt wird der erstreckte Abschnitt zur selben Zeit wie derverriegelnde Abschnitt durch ein Schneiden und/oder Stanzen ausgebildet.
    [0017] Ammeisten bevorzugt umfaßtdas Verfahren weiters einen Schritt eines Ausbildens von einem odermehreren seitlichen, einen verriegelnden Abschnitt schützendenAbschnitten) in der Nähedes vorderen Endes des verriegelnden Abschnitts in dem Anschlußpaßstück.
    [0018] Dieseund andere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindungwerden bei einer Lektüreder nachfolgenden detaillierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformenund aus den beigeschlossenen Zeichnungen deutlicher ersichtlichwerden. Es sollte verstanden werden, daß, obwohl Ausführungsformengetrennt beschrieben werden, einzelne Merkmale davon zu zusätzlichen Ausführungsformenkombiniert werden können.
    [0019] 1 ist eine Draufsicht aufein Anschlußpaßstück gemäß einerersten Ausführungsformder Erfindung,
    [0020] 2 ist eine Seitenansichtdes Anschlußpaßstücks,
    [0021] 3 ist eine Seitenansicht,welche einen Zustand zeigt, wo das Anschlußpaßstück ordnungsgemäß in einemHohlraum eingesetzt ist,
    [0022] 4 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht,welche einen erstreckten Abschnitt des Anschlußpaßstücks zeigt,
    [0023] 5 ist eine Draufsicht aufein Anschlußpaßstück gemäß einerzweiten Ausführungsform,
    [0024] 6 ist eine Seitenansichtdes Anschlußpaßstücks von 5,
    [0025] 7 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht,welche erstreckte Abschnitte des Anschlußpaßstücks von 5 zeigt,
    [0026] 8 ist eine Draufsicht aufein Anschlußpaßstück gemäß einerdritten Ausführungsform,
    [0027] 9 ist eine Seitenansichtdes Anschlußpaßstücks von 8,
    [0028] 10 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht,welche einen erstreckten Abschnitt des Anschlußpaßstücks von 8 zeigt, und
    [0029] 11 ist eine vergrößerte perspektivische Ansichteines Harz-Verriegelungsabschnitts,welcher als ein Stand der Technik gezeigt ist. Nachfolgend werdenbevorzugte Ausführungsformender Erfindung unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungenbeschrieben.
    [0030] Eineerste bevorzugte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf 1 bis 4 beschrieben. Ein Anschlußpaßstück 10 dieserAusführungsformist ein Mutter- bzw. Buchsen-Anschlußpaßstück und ist wenigstens teilweise inein Gehäuse 30 montierbar,welches beispielsweise aus einem Harz, vorzugsweise einem synthetischenbzw. Kunstharz hergestellt ist und für ein Anschließen einerLampenfassung adaptiert ist. Wie in 3 gezeigt,ist das Gehäuse 30 miteinem Anschluß-Montageabschnitt 31 versehen,und ein Hohlraum 32, in welchen das Anschlußpaßstück 10 wenigstensteilweise einsetzbar ist, ist im Inneren dieses Anschluß-Montageabschnitts 31 ausgebildet.Eine Verriegelungsabschnitt-Einsetzrille 33, in welcheein leitender bzw. leitfähiger(vorzugsweise metallischer) verriegelnder bzw. Verriegelungsabschnitt 11,welcher zu beschreiben ist, wenigstens teilweise einsetzbar ist,ist in der inneren Oberflächedes Hohlraums 32 ausgebildet und verlängert sich im wesentlichenentlang von Vorwärts-und Rückwärtsrichtungen.Ein eingreifender bzw. Eingriffsabschnitt 34, welcher mitdem (metallischen) verriegelnden Abschnitt 11 in Eingriffbringbar ist, ist so an dem vorderen Ende oder vorderen Endabschnittder Einsetzrille 33 ausgebildet, um wenigstens teilweisein den Hohlraum 32 vorzuragen, und ein verriegelndes bzw.Verriegelungsloch 35, in welches der (metallische) verriegelndeAbschnitt 11 wenigstens teilweise einpaßbar ist, ist so vor dem eingreifendenAbschnitt 34 ausgebildet, um die Bodenwand des Hohlraums 32 zu durchdringen.
    [0031] Andererseitsist das Anschlußpaßstück 10 durchein Falten, Prägenund/oder Biegen einer elektrisch leitenden bzw. leitfähigen (metallischen)Platte ausgebildet, welche in eine bestimmte (vorbestimmte odervorbestimmbare) Form, vorzugsweise durch eine Presse gestanzt oderausgeschnitten ist. Dieses Anschlußpaßstück 10 ist im wesentlichenentlang von Vorwärts-und Rückwärtsrichtungenverlängert oderschmal und lang, und ein Drahtverbindungsabschnitt, welcher vorzugsweiseeine oder mehrere Drahttrommel(n) 12 umfaßt, welchein Verbindung mit einem Kern 41 eines Drahts 40 zucrimpen oder zu falten oder zu biegen ist bzw. sind, und ein Montageabschnitt,welcher vorzugsweise ein oder mehrere Isolationstrommel(n) 13 umfaßt, welchein Verbindung mit einem Gummistopfen 50 (als einem bevorzugtenrückstellfähigen Glied)zu crimpen oder zu biegen oder zu falten ist bzw. sind, welcherauf dem Draht 40 (vorzugsweise der Isolierungsbeschichtung desselben)zu montieren bzw. anzuordnen ist, sind einer nach dem anderen ander rückwärtigen Seite desAnschlußpaßstücks 10 vorgesehenbzw. zur Verfügunggestellt, wie dies in 3 gezeigtist.
    [0032] Wiein 1 und 2 gezeigt, ist ein Boden- oder seitlicherPlattenabschnitt 14 in der Form einer im wesentlichen flachenPlatte, welche sich im wesentlichen entlang von Vorwärts- undRückwärtsrichtungenerstreckt, wenigstens an der vorderen Seite des Anschlußpaßstücks 10 vorgesehen.Ein Paar von seitlichen (linken und rechten) Seitenwandabschnitten 15 stehtan rückwärtigen Seitender gegenüberliegendenseitlichen Enden oder Endabschnitte des Bodenplattenabschnitts 14 aufoder ragt vor, und ein Paar von seitlichen (linken und rechten)rückstellfähigen Stücken 15A ragtim wesentlichen nach vorne oder in einer Einsetzrichtung ID des Anschlußpaßstücks 10 indas Gehäuse 30 vonden entsprechenden Seitenwandabschnitten 15. Das vordereEnde von jedem rückstellfähigen Stück 15A ist nachinnen gekrümmtoder gebogen, währendes einen moderaten bzw. geringen Winkel (beispielsweise von wenigerals etwa 60° inbezug auf die Einsetzrichtung ID) ausbildet, wenn von oben gesehen.Ein Kontaktabschnitt einer nicht illustrierten Glühbirne ist wenigstensteilweise zwischen die rückstellfähigen Stücke 15A einzusetzen,um rückstellfähig bzw.elastisch dazwischen gehalten zu werden, wodurch eine elektrischeVerbindung zwischen dem Anschlußpaßstück 10 undder Glühbirnehergestellt bzw. aufgebaut wird.
    [0033] Derrückstellfähig deformierbare(metallische) verriegelnde Abschnitt 11, welcher vorzugsweiseein festgelegtes Ende und ein freies Ende aufweist, ist bzw. wirddurch ein Schneiden und Biegen eines zwischenliegenden Abschnitts(vorzugsweise in der Mitte der unteren Oberfläche) des Bodenplattenabschnitts 14 ausgebildet.Spezifisch wird dieser (metallische) verriegelnde Abschnitt 11 durchein Herstellen eines im wesentlichen U-förmigen Schnitts 14A,welcher vorzugsweise im wesentlichen schmal und lang entlang vonVorwärts-und Rückwärtsrichtungenoder entlang der Einsetzrichtung ID ist, in dem Bodenplattenabschnitt 14 undein Biegen nach außenoder in einer Biegerichtung BD eines Plattenstücks, welches im Inneren diesesSchnitts 14A ausgebildet ist, in einer derartigen Weiseausgebildet, um sich schrägbzw. geneigt nach unten oder nach außen zu der Rückseitezu erstrecken (siehe beispielsweise 2).Darüberhinaus ist bzw. sind ein oder mehrere, vorzugsweise ein Paar vonseitlichen (linken und rechten) einen Verriegelungsabschnitt schützendenAbschnitten 16 vorzugsweise durch ein Schneiden und Biegenan den im wesentlichen gegenüberliegendenseitlichen Enden des vorderen Endes des (metallischen) verriegelndenAbschnitts 11 in der unteren Oberfläche des Bodenplattenabschnitts 14 ausgebildet.Spezifisch ist bzw. sind der eine oder die mehreren schützende(n)Abschnitt(e) 16 durch ein Herstellen von Schnitten 16A, welchesich übereinen Rand- bzw. Kantenabschnitt von dem Bodenplattenabschnitt 14 zuden Seitenwandabschnitten 15 erstrecken, und ein Biegenvon Plattenstücken,welche im Inneren der Schnitte 16A ausgebildet sind, ineiner derartigen Weise ausgebildet, um sich schräg bzw. geneigt nach unten oder nachaußenoder entlang der Biegerichtung BD zu den im wesentlichen gegenüberliegendenSeiten zu erstrecken. Das Vorhandensein der schützenden bzw. Schutzabschnitte 16 verhindert,daß einexterner bzw. außenliegenderGegenstand, wie beispielsweise ein Draht, zwischen den metallischenverriegelnden Abschnitt 11 und den Bodenplattenabschnitt 14 eintritt.
    [0034] Wiein 4 gezeigt, bestehtder (metallische) verriegelnde Abschnitt 11 aus einem Basisabschnitt 11A inder Form einer im wesentlichen flachen Platte, welche vorzugsweiseeine im wesentlichen konstante Breite von dem vorderen Ende zu dem rückwärtigen Endedavon aufweist, und einem erstreckten Abschnitt 11B, welchervorzugsweise durch ein Prägeneines zwischenliegenden Abschnitts (vorzugsweise eines im wesentlichenmittleren Teils) des vorderen Endes des Basisabschnitts 11A ausgebildetwird, um sich nach unten oder nach außen zu wölben. Spezifisch ist bzw. wirddieser erstreckte Abschnitt 11B durch ein Prägen desim wesentlichen mittleren Teils des vorderen Endes des Basisabschnitts 11A ausgebildet,um sich in einer Dickenrichtung TD (welche unter einem von 0° oder 180° verschiedenenWinkel, vorzugsweise im wesentlichen normal auf die EinsetzrichtungID angeordnet ist) oder im wesentlichen in der Biegerichtung BDin einer derartigen gekrümmtenoder geprägten Weisezu erstrecken, um einen im wesentlichen bogenförmigen oder abgerundeten Querschnittaufzuweisen, und ist eine Vertiefung bzw. Aussparung, welche nuran dem vorderen Längsendedes Basisabschnitts 11 ausgebildet ist (siehe beispielsweise 4).
    [0035] Dasderart konstruierte Anschlußpaßstück 10 istbzw. wird wenigstens teilweise in den Hohlraum 32 in derEinsetzrichtung ID, vorzugsweise im wesentlichen von hinter demGehäuse 30 eingesetzt, nachdemdie Drahttrommeln 12 und die Isolationstrommeln 13 inVerbindung mit dem Draht 40 bzw. dem rückstellfähigen bzw. elastischen (Gummi-)Stopfen 50 gecrimptoder gebogen oder gefaltet sind. Wenn das Anschlußpaßstück 10 zuder Rückseitedes Hohlraums 32 gedrücktbzw. geschoben wird, tritt der (metallische) verriegelnde Abschnitt 11 wenigstensteilweise in die Verriegelungsabschnitt-Einsetzrille 33 desHohlraums 32 ein und ist bzw. wird rückstellfähig nach oben oder zu dem Anschlußpaßstück 10 oderzu dem Hohlraum 32 oder in einer Richtung im wesentlichenentgegengesetzt zu der Biegerichtung BD deformiert bzw. verformt,um sich auf den eingreifenden bzw. Eingriffsabschnitt 34 zubewegen, indem er im wesentlichen in Kontakt mit dem eingreifendenAbschnitt 34 gelangt. Wenn das Anschlußpaßstück 10 eine im wesentlichenordnungsgemäße Einsetzpositionerreicht, ist bzw. wird der (metallische) verriegelnde Abschnitt 11 rückstellfähig nachaußenoder nach unten oder im wesentlichen in der Biegerichtung BD rückgeführt bzw.rückgestellt,um wenigstens teilweise in das verriegelnde Loch 35 einzutreten,wodurch er mit dem eingreifenden Abschnitt 34 in Eingriffgelangt. Auf diese Weise wird das Anschlußpaßstück 10 daran gehindert,nach rückwärts ausdem Gehäuse 30 auszutreten.Wenn der Draht 40, welcher an dem Anschlußpaßstück 10 gesichertist, nach rückwärts in diesemZustand gezogen wird, ergreift das vordere Ende des metallischenverriegelnden Abschnitts 11 eine dazu gewandte Wandoberfläche desverriegelnden Abschnitts oder beißt bzw. schneidet in diese,um dort fixiert bzw. festgelegt zu werden, während er vorzugsweise dieseWandoberflächekratzt oder schneidet.
    [0036] Dader erstreckte Abschnitt 11B ausgebildet ist, um sich ineiner Dickenrichtung TD an dem vorderen Ende des metallischen verriegelndenAbschnitts 11 in dieser Ausführungsform nach außen zu wölben, istein Bereich bzw. eine Flächeeines Eingriffs mit dem eingreifenden Abschnitt 34 etwaum das Ausmaß dessich erstreckenden Abschnitts 11B erhöht, wodurch der (metallische)verriegelnde Abschnitt 11 stärker den eingreifenden Abschnitt 34 ergreifenoder in diesen schneiden oder an diesem festgelegt werden kann.Darüberhinaus wird durch ein Ausbilden des erstreckten Abschnitts 11B,um die Gesamtdicke oder Erstreckung in der Dickenrichtung TD des(metallischen) verriegelnden Abschnitts 11 zu erhöhen, einAbstand bzw. Zwischenraum zwischen dem vorderen Ende des metallischenverriegelnden Abschnitts 11 und dem Bodenplattenabschnitt 14 kürzer. Darausresultierend ist es füreinen externen bzw. außenliegendenGegenstand, wie beispielsweise einen Draht, schwierig, in den Freiraumentsprechend diesem Abstand einzutreten, wodurch eine unerwünschte Situationvermieden wird, wo der (metallische) verriegelnde Abschnitt 11 beschädigt, beispielsweiseplastisch deformiert wird, indem er durch einen derartigen externenGegenstand ergriffen bzw. gefangen wird.
    [0037] Dementsprechendist, um eine Anschluß-Haltekraftzu erhöhen,ein Anschlußpaßstück 10 ausgebildet,um in ein (vorzugsweise aus einem Harz hergestelltes) Gehäuse 30 montierbarbzw. anordenbar zu sein. Ein (vorzugsweise metallischer) verriegelnderAbschnitt 11, welcher rückstellfähig mit einemeingreifenden Abschnitt 34 in dem Gehäuse 30 in Eingriffbringbar ist, um das Anschlußpaßstück 10 zuverriegeln, um nicht auszutreten bzw. herauszufallen, ist (vorzugsweisedurch ein Schneiden und Biegen oder Stanzen) in einem seitlichenoder Bodenplattenabschnitt 14 des Anschlußpaßstücks 10 ausgebildet.Dieser (metallische) verriegelnde Abschnitt 11 bestehtaus einem Basisabschnitt 11A in der Form einer im wesentlichenflachen Platte und einem erstreckten Abschnitt 11B, welcheran dem vorderen Ende des Basisabschnitts 11A angeordnetist und sich in einer Dickenrichtung TD oder in einer Richtung BDnach außenwölbt,in welcher der verriegelnde Abschnitt 11 von dem Bodenplattenabschnitt 14 vorragt,wodurch ein Eingriffsbereich mit dem eingreifenden Abschnitt 34 erhöht wird,wenn das Anschlußpaßstück 10 ineiner Entnahmerichtung gezogen wird. Dementsprechend weist das Anschlußpaßstück 10 eineAnschluß-Haltekraftauf, welche durch das Vorhandensein des erstreckten Abschnitts 11B erhöht ist.
    [0038] Alsnächsteswird eine zweite bevorzugte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf 5 bis 7 beschrieben.In der zweiten Ausführungsformist ein metallischer verriegelnder Abschnitt 11 mit einemoder mehreren erstreckten oder vorragenden Abschnitten) 11C ausgebildet,welcher) sich entlang von Breitenrichtungen WD oder einer Richtungunter einem von 0° oder 180° verschiedenenWinkel, vorzugsweise im wesentlichen normal auf die DickenrichtungTD oder die Biegerichtung BD erstreckt(en). Spezifisch besteht, wiein 7 gezeigt, der metallischeverriegelnde Abschnitt 11 der zweiten bevorzugten Ausführungsformaus einem Basisabschnitt 11A in der Form einer im wesentlichenflachen Platte, welche vorzugsweise eine im wesentlichen konstanteBreite von dem vorderen Ende zu dem rückwärtigen Ende davon aufweist,und dem einen oder den mehreren (beispielsweise zwei in 7) erstreckten Abschnitten) 11C, welcher)sich von dem vorderen oder distalen Ende des Basisabschnitts 11A vorzugsweisein Richtung zu den im wesentlichen gegenüberliegenden Seiten im wesentlichenentlang einer Breitenrichtung WD erstreckt(en). Derart weist dermetallische verriegelnde Abschnitt 11 eine im wesentlichenT-Form insgesamt auf. Wie in 5 gezeigt,ist ein im wesentlichen T-förmigerSchnitt 14C in einem Bodenplattenabschnitt 14 hergestelltund ein Plattenstück,welches im Inneren dieses Schnitts 14C ausgebildet ist,ist bzw. wird in der Biegerichtung BD gebogen, um sich geneigt bzw.schrägnach unten oder nach außenzu der Rückseitezu erstrecken.
    [0039] Gemäß der zweitenbevorzugten Ausführungsformist eine Anschluß-Haltekraft wie inder ersten bevorzugten Ausführungsformerhöht,da der metallische verriegelnde Abschnitt 11 mit den erstrecktenAbschnitten 11C ausgebildet ist. Darüber hinaus sind die erstrecktenAbschnitte 11C der zweiten Ausführungsform zur selben Zeitausgebildet oder könnenzur selben Zeit ausgebildet werden, wie der (metallische) verriegelndeAbschnitt 11 durch ein Schneiden oder Stanzen ausgebildetwird, und erfordern nicht einen nachfolgenden Prägeschritt. Derart ist eineHerstellung noch einfacher.
    [0040] 8 bis 10 zeigen eine dritte bevorzugte Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Ein (vorzugsweise metallischer) verriegelnderAbschnitt der dritten Ausführungsformist mit einem erstreckten Abschnitt 11E durch ein Prägen eineszwischenliegenden Abschnitts, vorzugsweise eines im wesentlichenmittleren Teils, des vorderen Endes eines Basisabschnitts 11A versehen,um sich nach außenoder in Richtung zu dem Anschlußpaßstück 10 oderder Bodenplatte 14 in einer derartigen gekrümmten oder gebogenenWeise zu wölben,um einen bogenförmigenoder gebogenen Querschnitt aufzuweisen. Die dritte Ausführungsformist ähnlichoder im wesentlichen gleich wie die erste bevorzugte Ausführungsformmit der Ausnahme, daß diewölbendeRichtung des erstreckten Abschnitts 11E im wesentlichenentgegengesetzt zu derjenigen in der ersten bevorzugten Ausführungsformist.
    [0041] 11 zeigt ein Beispiel, inwelchem ein Harz-Verriegelungsabschnitt 70 in dem Gehäuse 30 alsanderes Mittel zum Verriegeln des Anschlußpaßstücks 10 vorgesehenist, um nicht aus dem Hohlraum 32 auszutreten, obwohl diesesBeispiel nicht direkt in Verbindung mit der vorliegenden Erfindung steht.Dieser Harz-Verriegelungsabschnitt 70 istintegral mit der inneren Wand des Hohlraums 32 ausgebildetund erstreckt sich nach vorne, wobei ein freies Ende an dem vorderenEnde davon vertikal bewegbar ist, wobei ein Basisende mit der innerenWand des Hohlraums 32 als ein abstützender bzw. Supportpunkt gekoppeltist. Ein Fortsatz bzw. Vorsprung 71, welcher mit einemeingreifenden Abschnitt (nicht gezeigt) des Anschlußpaßstücks 10 inEingriff bringbar ist, ist an der oberen Oberfläche des Harz-Verriegelungsabschnitts 70 vorgesehen.Derart ist bzw. wird der Harz-Verriegelungsabschnitt 70 rückstellfähig nachunten in dem Prozeß einesEinsetzens des Anschlußpaßstücks 10 deformiertund wird rückstellfähig nachoben rückgestelltbzw. rückgeführt, umden Vorsprung 71 mit dem eingreifenden Abschnitt in Eingriffzu bringen, wodurch verhindert wird, daß das Anschlußpaßstück 10 austritt,wenn das Anschlußpaßstück 10 eineordnungsgemäße Einsetzpositionerreicht.
    [0042] EineVertiefung bzw. Aussparung 72 ist so an dem vorderen Endedes Harz-Verriegelungsabschnitts 70 ausgebildet, um vonder oberen Oberflächezu der vorderen Oberflächeoffen zu sein. Diese Vertiefung 72 ist durch linke undrechte Seitenwände 73 undeine Bodenwand 74 umgeben und an zwei Seiten offen, d.h.an einer oberen Seite und einer vorderen Seite. Ein Löse- bzw.Trenn-Betätigungselement(nicht gezeigt) fürein Lösenbzw. Trennen des Harz-Verriegelungsabschnitts 70 von demAnschlußpaßstück 10 istin diese Vertiefung 72 einsetzbar.
    [0043] Hierwird, um das Anschlußpaßstück 10 zu entriegeln,das vordere Ende des Löse-Betätigungselementszuerst in die Vertiefung 72 des Harz-Verriegelungsabschnitts 70 eingesetzt,und in diesem Zustand wird das Löse-Betätigungselementbzw. -Werkzeug mit einer Kraft verschwenkt, um rückstellfähig den Harz-Verriegelungsabschnitt 70 nachunten zu deformieren. Dann wird der Vorsprung 71 des Harz-Verriegelungsabschnitts 70 vondem eingreifenden Abschnitt des Anschlußpaßstücks 10 getrennt, woraufdas Anschlußpaßstück 10 nachrückwärts ausdem Hohlraum 32 gezogen werden kann. Durch ein Ausbildendes Harz-Verriegelungsabschnitts 70 mit der Vertiefung 71 aufdiese Weise kann das Anschlußpaßstück 10 leichtentriegelt werden.
    [0044] Dievorliegende Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen und illustriertenAusführungsformenbeschränkt.Beispielsweise sind auch die folgenden Ausführungsformen durch den technischen Rahmender vorliegenden Erfindung umfaßt,wie sie durch die Ansprüchedefiniert ist. Neben den folgenden Ausführungsformen können verschiedene Änderungendurchgeführtwerden, ohne den Rahmen und Geist der vorliegenden Erfindung zuverlassen, wie sie durch die Ansprüche definiert ist. (1) Obwohl die Anschlußpaßstücke, welchefür Lampenfassungenverwendet werden, in den vorangehenden Ausführungsformen gezeigt sind,ist die vorliegende Erfindung auch auf Anschlußpaßstücke anwendbar, welche für andereZwecke verwendet werden. Beispielsweise ist die vorliegende Erfindungauf Anschlußpaßstücke anwendbar,welche verwendet werden, indem sie in Gehäuse von gewöhnlichen Verbindern montiert werden. (2) Der (die) erstreckte(n) Abschnitt(e) kann bzw. können sichnach außensowohl in einer Dickenrichtung TD als auch in einer BreitenrichtungWD an dem vorderen Ende des Basisabschnitts wölben. Beispielsweise können dieerstreckten Abschnitte eine Art einnehmen, welche eine Kombinationder ersten und zweiten Ausführungsform ist. (3) Der erstreckte Abschnitt in der ersten oder dritten Ausführungsformkann überdie gesamte Längedes Basisabschnitts ausgebildet sein, anstatt nur an dem vorderenEnde ausgebildet zu sein. (4) Obwohl der Basisabschnitt 11A beschrieben wurde,daß erin der Form einer im wesentlichen flachen Platte vorliegt, welchevorzugsweise eine im wesentlichen konstante Breite von dem vorderenEnde zu dem rückwärtigen Endedavon aufweist, sollte verstanden werden, daß für den Basisabschnitt vorgesehensein kann, daß ereine divergierende oder variierende Breite zu einem distalen Endedavon aufweist, um eine größere Breiteentlang einer Breitenrichtung an dem distalen Ende als an einemBasisende davon aufzuweisen.
    10 Anschlußpaßstück 11 metallischerverriegelnder bzw. Verriegelungsabschnitt 11A Basisabschnitt 11B,11C, 11E ... erstreckterAbschnitt 30... Gehäuse 32... Hohlraum 34... eingreifenderbzw. Eingriffsabschnitt
    权利要求:
    Claims (12)
    [1] Anschlußpaßstück (10),welches ausgebildet ist, um wenigstens teilweise in ein Gehäuse (30) montierbarzu sein, und einen verriegelnden Abschnitt (11) beinhaltetund rückstellfähig miteinem eingreifenden Abschnitt (34) in dem Gehäuse (30)in Eingriff bringbar ist, um das Anschlußpaßstück (10) zu verriegeln,so daß esnicht austritt, wobei der verriegelnde Abschnitt (11) umfaßt: einenBasisabschnitt (11A) in der Form einer im wesentlichenflachen Platte, und einen erstreckten Abschnitt (11B; 11C; 11E),welcher an oder nahe dem vorderen Ende des Basisabschnitts (11A)angeordnet ist und sich in einer Dickenrichtung (TD) und/oder ineiner Breitenrichtung (WD) nach außen wölbt, wodurch ein Bereich eines Eingriffsmit dem eingreifenden Abschnitt (34) vergrößert wird,wenn das Anschlußpaßstück (10)in einer Entnahmerichtung gezogen wird.
    [2] Anschlußpaßstück nachAnspruch 1, wobei der verriegelnde Abschnitt (11) durchSchneiden und Biegen ausgebildet ist.
    [3] Anschlußpaßstück nacheinem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, wobei der erstreckte Abschnitt(11B; 11E) durch ein Prägen eines Abschnitts des Basisabschnitts(11A) gebildet ist.
    [4] Anschlußpaßstück nacheinem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, wobei der erstreckte Abschnitt(11C) zur selben Zeit wie der verriegelnde Abschnitt (11)durch Schneiden und/oder Stanzen gebildet ist.
    [5] Anschlußpaßstück nacheinem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, wobei ein oder mehrereseitlicher) einen verriegelnden Abschnitt schützender) Abschnitte) (16)in der Nähedes vorderen Endes des verriegelnden Abschnitts (11) indem Anschlußpaßstück (10)ausgebildet ist bzw. sind.
    [6] Anschlußpaßstück nachAnspruch 4, wobei der eine oder die mehreren schützender) Abschnitt(e) (16)ausgebildet ist bzw. sind, indem ein oder mehrere Schnitte) (16A)hergestellt ist bzw. sind, welche(r) sich über einen Randbereich von einemseitlichen Plattenabschnitt (14), wo der verriegelnde Abschnitt(11) ausgebildet ist, zu (einem) benachbarten Seitenwandabschnitt(en)(15) erstreckt(en), und Plattenstücke gebogen sind, welche imInneren des (der) Schnitts(e) (16A) in einer derartigenWeise ausgebildet sind, um sich nach außen, vorzugsweise zu den imwesentlichen gegenüberliegendenSeiten zu erstrecken.
    [7] Verbinder, welcher ein oder mehrere Hohlraum(-räume) (32)aufweist, in welche(n) ein oder mehrere entsprechende(s) Anschlußpaßstück(e) (10)gemäß einemoder mehreren der vorangehenden Ansprüche wenigstens teilweise einsetzbarist bzw. sind.
    [8] Verfahren zum Ausbilden eines Anschlußpaßstücks (10),welches einen verriegelnden Abschnitt (11) beinhaltet undrückstellfähig miteinem eingreifenden Abschnitt (34) in einem Gehäuse (30)in Eingriff bringbar ist, um das Anschlußpaßstück (10) zu verriegeln,um nicht auszutreten, wobei das Verfahren die folgenden Schritteumfaßt: Bereitstelleneiner leitenden bzw. leitfähigenPlatte; Ausbilden eines Basisabschnitts (11A) in derForm einer im wesentlichen flachen Platte, und Bereitstelleneines erstreckten Abschnitts (11B; 11C; 11E),welcher an oder nahe dem vorderen Ende des Basisabschnitts (11A)angeordnet wird und sich in einer Dickenrichtung (TD) und/oder ineiner Breitenrichtung (WD) nach außen wölbt.
    [9] Verfahren nach Anspruch 8, wobei der verriegelndeAbschnitt (11) durch Schneiden und Biegen ausgebildet wird.
    [10] Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, wobei der erstreckteAbschnitt (11B; 11E) durch Prägen eines Abschnitts des Basisabschnitts(11A) ausgebildet wird.
    [11] Verfahren nach einem oder mehreren der vorangehendenAnsprüche8 bis 10, wobei der erstreckte Abschnitt (11C) zur selbenZeit wie der verriegelnde Abschnitt (11) durch Schneidenund/oder Stanzen gebildet wird.
    [12] Verfahren nach einem oder mehreren der vorangehendenAnsprüche8 bis 11, weiters umfassend einen Schritt eines Ausbildens von einemoder mehreren seitlichen, einen verriegelnden Abschnitt schützendenAbschnitten) (16) in der Nähe des vorderen Endes des verriegelndenAbschnitts (11) in dem Anschlußpaßstück (10).
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004362973A|2004-12-24|
    US20040224569A1|2004-11-11|
    US6994596B2|2006-02-07|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-03-15| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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